Seeing the Bigger Picture (Teil 3)

“Seeing the Bigger Picture”, unsere dreiteilige Reise durch die Geschichte der europäischen Politik von Louis Drounau nimmt heute unter die Lupe, wie eine europäische Föderation unsere Identität vor dem anarchischen globalen System bewahren kann.

(hier und hier findest Du den ersten und zweiten Teil).

Identität first, Verwaltung second

Im ersten und zweiten Teil meiner Serie habe ich gezeigt, weshalb wir keine Angst vor stetigen Veränderungen politischer Strukturen haben sollten. Die Frage ist nun: welche Veränderungen sollen wir in Europa jetzt anstoßen und fördern?

Die Antwort ist simpel: solche, die in Einklang mit unseren Werten stehen und auf unsere Ziele einzahlen.

Um auf unsere Analogie zurückzukommen: Es ist unausweichlich, dass ein Kind erwachsen wird, daher sollten wir seine Veränderungen fördern und ihm helfen, zu einer „besseren“ Gesellschaft beizutragen. Aber was macht überhaupt eine gute Gesellschaft aus?

Als Gesellschaft beurteilen wir unsere Taten danach, ob sie in Einklang mit unseren Werten und Zielen stehen.

Für Humanisten wären diese:

  • Menschenrechte, da wir ohne sie der Tyrannei erliegen würden
  • Demokratie, da sie uns erlaubt, unserem freien Willen nachzugehen
  • Rechtsstaatlichkeit, um die Einhaltung der ersten zwei Grundsätze zu garantieren

In Ländern, in denen Rechtsstaatlichkeit gefördert wird, kann sich eine lebendige Demokratie entfalten. Wenn Gesetze jedoch nicht existieren oder nicht respektiert werden, unterliegen Bürger der Willkür und uneingeschränktem Wettbewerb – ein Kampf, den immer der Stärkere gewinnen wird, da der Schwache nicht hinter dem Gesetz Schutz finden kann. Genau das soll die Rechtsstaatlichkeit ermöglichen.

Der anarchische Zustand internationaler Gesetze fördert Machtbeziehungen, Steuerhinterziehungen und Terror

In den vergangenen Jahrhunderten haben die meisten Staaten großen Fortschritt darin gemacht, die Rechtsstaatlichkeit in ihren Einflussgebieten durch eine formelle Justiz, institutionellen Mechanismus und die Kodifizierung von Rechten und Sitten durchzusetzen.

Das gilt jedoch nicht für unser internationales System. Obwohl zunehmend internationale Gesetze entstehen, hapert es an ihrer Durchsetzung durch eine übergeordnete öffentliche Behörde. Bislang wird die Einhaltung solcher Gesetze von den Mitgliedstaaten freiwillig kontrolliert. Obwohl Staaten zur Einhaltung angehalten werden können - ob aus Eigeninteresse oder durch öffentliche Anprangerung - können sie doch nicht dazu gezwungen werden. Hierdurch wird es militärisch oder wirtschaftlich überlegenen Staaten ermöglicht, kleineren Staaten ihren Willen aufzwingen, auch wenn diese nominell unabhängig sind. In diesem globalen Chaos können nichtstaatliche Akteure, wie zum Beispiel multinationale Unternehmen und Terror-Organisationen, recht einfach Staaten gegen einander aufbringen, etwa um Steuern zu umgehen oder die fehlende grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszunutzen.

Reformiere dich selbst, bevor andere dich dazu zwingen

Im Wettbewerb mit großen, mächtigen Staaten sind europäische Länder auf globaler Ebene der Gefahr ausgesetzt, zu kleinen, unbedeutenden Akteuren zu werden. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnt sogar: „Europäische Länder unterteilen sich in zwei Gruppen: Die kleinen und solche, die noch nicht begriffen haben, dass sie in der heutigen Welt klein sind.“

Durch den Zerfall der Kolonialreiche und die Entwicklung des globalen Südes wurden die Machtverhältnisse weltweit neu gemischt. Der Einflussbereich europäischer Nationen entspricht heute weit mehr als früher ihrer tatsächlichen Population und Größe. Und wir dürfen uns keine Illusionen machen: die Bemühungen, der weltweiten Armut entgegen zu wirken und globale Entwicklungen zu fördern wird ärmeren Ländern helfen, zu ihren europäischen Kontrahenten aufzuschließen. Wie es zum Wohl aller sein auch sollte. Wie würden unsere Länder eigenständig funktionieren, wenn Indien, Pakistan, Brasilien, Äthiopien oder Nigeria ihr ungenutztes Potenzial endlich ausschöpfen können? Deutschland, das bevölkerungsreichste europäische Land, ist weltweit nur auf Platz 16. Und auch, dass Deutschland immerhin 1,1% der Weltbevölkerung ausmacht, ist im Vergleich zu Chinas 18,4% fast lächerlich.

Einheit außerhalb der eigenen Landesgrenzen finden

Wir sind also in Gefahr, unsere tatsächliche Fähigkeit freie Entscheidungen zu treffen, an Länder zu verlieren, die nicht immer unsere Werte teilen mögen. Welche Optionen bleiben uns nun?

Einerseits könnten wir uns dazu entscheiden, unsere nationale Souveränität in den Vordergrund zu stellen. Dass die Verteidigung unserer Grenzen, wie wir sie kennen und erhalten wollen, oberste Priorität hat. Dass wir politisch unabhängig bleiben, unsere eigene Politik gestalten und eigene Entscheidungen treffen wollen. Und, wenn andere wachsen, zu einem souveränen Nichts schrumpfen.

Andererseits könnten wir uns für unsere Identität entscheiden. Diese ist nicht von Institutionen, sondern der Geschichte und unseren Werten geprägt, und sollte daher über administrativen und politischen Strukturen stehen. Wir könnten anerkennen, dass unsere eigene militärische, politische und wirtschaftliche Stärke nicht ausreicht, um gegen überlegene Mächte zu kämpfen. Wir könnten einsehen, dass sich uns unsere Fähigkeit, frei zu wählen, langsam aber sich entzieht. Dann würden wir zum Schluss kommen, dass wir besser unsere Identität und Freiheit bewahren, indem wir eine Einheit unter gleichgesinnten Ländern bilden, anstatt unsere Entscheidungskraft mehr und mehr an stärkere, vielleicht feindlich gesinnte Mächte zu verlieren. Genau wie verschiedene Regionen eines Landes von einer größeren, gemeinsamen Struktur profitieren, würde eine vereinte föderale Struktur unsere Europäischen Länder stärken.

Dafür ist es wichtig zu verstehen, dass es historisch keine Voraussetzung ist, ein Volk durch Landesgrenzen zu definieren. Menschen haben bereits vor ihren Ländern existiert und erst durch die Geschichte und ein gemeinsames Leben wurden sie zu Völkern. Wenn die Geschichte anders verlaufen wäre, würden wir uns heute in gleicher Selbstverständlichkeit als andere Völker verstehen.

Die Nationalisten von heute kämpfen für das, was die Nationalisten von gestern noch bekämpft haben

Die Entstehung politischer Gemeinden hing Jahrtausende lang von dem Ausgang von Schlachten, dem Eroberungsdrang von Kaisern oder strategischen Hochzeiten in Königshäusern ab. Jetzt hängt es an der Entscheidung von Bürgern. Uns steht es frei, politische Strukturen und Gemeinden zu ändern, wir müssen es nur wollen und unsere Volksvertreter dazu auffordern.

Manche sagen, dass unsere nationalen Werdegänge zu einzigartig und unsere Kulturen zu unterschiedlich sind, um jemals eine europäische Föderation zu bilden. Doch damit würden wir uns eingestehen, Gefangene unserer Vergangenheit zu sein. Wenn es so wäre und jegliche Evolution von ihrer Vorgeschichte abhängt, hätten wir wenig, wofür es sich zu kämpfen und hoffen lohnt.

Die heutigen Nationalisten vergessen, dass die Länder, die sie gerne erhalten oder “wiederherstellen” wollen und die Strukturen, die für sie unsere Identität verkörpern, oftmals die sind, gegen die Nationalisten vorheriger Generationen noch angekämpft haben.

Mitglieder der französischen Front National, die sich heute als Patrioten sehen, die die Französische Aufklärung glorifizieren, sollten sich daran erinnern, dass es vor ihnen bereits selbsternannte Patrioten gab, die genau gegen diese Aufklärung ankämpften. Auch diese Patrioten wollten das „wahre Frankreich wie es schon immer war und bleiben soll“ verteidigen. Zukünftige Generationen werden die heutigen Bemühungen sicherlich als ähnlich fehlgeleitet verstehen wie die der Stammestrennung, absoluten Monarchie oder die, das Kolonialreich aufrecht zu erhalten.

Indem wir uns zusammentun, können wir unsere Identität erhalten

Die willentliche Entscheidung, uns als europäische Föderation zusammenzuschließen ist keinesfalls eine Abkehr von unseren nationalen Vorgeschichten und Identitäten. Vielmehr ist es die Anerkennung davon, dass uns gemeinsame Werte mit unseren europäischen Nachbarn verbinden, die wir erhalten können, indem wir uns zusammentun. Genau wie unsere gemeinsamen Römisch-Hellenistischen Wurzeln nicht verschwunden sind, nachdem die griechischen Stadt-Staaten und das Römische Reich verschwunden sind, werden unsere nationalen Geschichten und Werte in einem vereinten Europa weiterleben.

Schauen wir uns dafür die Vereinigten Staaten an: Obwohl wir sie gewöhnlich als ein vereintes Volk sehen, werden die Amerikaner selbst bestätigen, dass die Menschen in New York ganz anders ticken als die in Kalifornien. Und dass die Bewohner der roten Hügel von Georgia nicht mit denen der schneebedeckten Rocky Mountains in Colorado zu verwechseln sind. So eine Vielfalt innerhalb eines Landes, dass das Ausmaß eines Kontinents hat, kann und sollte durch gut durchdachte Institutionen bewahrt werden. Genau wie unsere regionalen Bräuche nicht durch die Gründung von Nationalstaaten verschwunden sind, werden unsere nationalen Unterschiede und Charaktere in einem vereinten Europa bestehen. Es liegt an uns, dafür starke, demokratische und repräsentative Institutionen zu entwickeln, die sicherstellen, dass unsere Freiheit und unsere Unterschiede bewahrt werden. Und dass die Gemeinsamkeit uns stärkt.

Linien auf einer Landkarte sollten nicht länger unsere Identität bestimmen

In dieser Abhandlung wollte ich darlegen, weshalb Strukturen, die sich immer geändert haben, sich auch weiter verändern werden, ob wir wollen oder nicht. Die Bewahrung und Bestätigung unserer Identität kann deshalb nicht durch starre sozio-politische Strukturen bestimmt werden. Wer wir sind und was uns gemeinsam ausmacht ist mehr als eine Linie auf der Landkarte oder ein Sitz in einer internationalen Konferenz.

Die Entscheidung liegt bei uns: wir müssen wählen, was wir aus unserer Zukunft machen wollen. Wir müssen erkennen, dass es für uns als gleichgesinnte Völker mit gemeinsamen Werten nur einen Weg gibt, noch vor einer Reform des anarchischen globalen Systems. Wir müssen erkennen, dass wir nur gemeinsam die europäische Identität bewahren können.

Über den Autor:

Louis arbeitet derzeit für die Vereinten Nationen in Nairobi, Kenia. Zuvor unterstützte er die UN an der Elfenbeinküste und in New York. Unter anderem war er für die Europäische Kommission im Bereiche Political Affairs tätig sowie im Europarat für den Bereich Anti Geldwäsche. Louis ist leidenschaftlicher Anhänger der EU und Weltföderalist, der ständig nach spannenden Diskussionen über sozio-politische Themen Ausschau hält. Einige Gedanken teilt er auf seinem Blog Food For Thought.

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